EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.04.2009

(...) Im Bundestag wurde 2007 ein Antrag zur Abschaffung der Zeitumstellung beraten. Darin wurde die Bundesregierung gefordert, sich auf EU-Ebene für die Einführung einer EU-weit einheitlichen ganzjährig geltenden Zeitregelung einzusetzen. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort von Hiltrud Breyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.04.2009

(...) schon lange beobachte ich sehr kritisch die Aktivitäten der EFSA in bezug auf Risikoanalyse. Bis heute hat die EFSA jeden Gen-Mais positiv beurteilt und auch ihre sonstigen Stellungnahmen zu Gentechnik sind alle positiv. EFSA wischt in eklatanter Weise gentech-kritische Erkenntnisse der EU-Mitgliedsstaaten und Wissenschaftler vom Tisch und gibt selbst zu, dass sie sich bei ihren Beurteilungen rein auf die Daten der Industrie verlässt. (...)

Frage von Julia M. • 18.03.2009
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 19.03.2009

(...) Meiner Meinung nach sind die grundlegenden Angebote für Jugendliche durchaus schon vorhanden, jedoch müssen diese mehr publik gemacht werden, die Schulen müssten sich noch besser informieren und mehr dafür werben. Gut ausgestattete Förderprogramme der EU wären zum Einen das Programm ERASMUS, welches das Studium im Ausland finanziell unterstützt - hier erwartet die Europäische Kommission, dass die Zahl der Teilnehmer bis 2012 von 1,5 auf 3 Millionen steigen wird. Des Weiteren gibt es das Programm Leonardo da Vinci, das diejenigen unterstützt die in einer beruflichen Bildung oder Ausbildung eingeschrieben sind und welches z.B. Praktika im Ausland ermöglicht. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 14.04.2009

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen ungenügend ist. Ich bedaure sehr, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes der Nichtraucherschutz überhaupt nicht konsequent verfolgt wird. (...)

Portrait von Christa Klaß
Antwort von Christa Klaß
CDU
• 21.04.2009

(...) Trifft es zu, dass die EFSA nahezu wortwörtlich die Formulierung der Firma Monsanto in ihrem Gutachten zu Genmais übernommen hat? (...) Diese Gutachten sind zum einen das Ergebnis einer umfassenden Überprüfung der Korrektheit und Begründetheit der in den von den Antragsstellern eingereichten technischen Dossiers enthaltenen wissenschaftlichen Informationen und zum anderen das Ergebnis der Beurteilung der sonstigen zur Verfügung stehenden einschlägigen Informationen. (...)

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