Frage an Cem Özdemir von Iris S. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Özdemir,
wann wird wieder darüber abgestimmt, ob die Umstellung auf Sommerzeit/Winterzeit endlich abgeschafft wird? Oder können Sie mir einen plausiblen Grund für die Beibehaltung der Zeitumstellung nennen? Vor allem für Schulkinder und Arbeitnehmer finde ich es jedes Mal besonders ärgerlich.
Können Sie sich vorstellen, bei der nächsten Abstimmung gegen die Zeitumstellung zu stimmen?
Mit freundlichen Grüßen
Iris Süssmuth
Sehr geehrte Frau Süssmuth,
mit der Zeitumstellung wurde einst die Hoffung verbunden, durch die bessere Nutzung der Tageshelligkeit im Sommer Energie einzusparen. Diese energie- und umweltpolitischen Hoffnungen haben sich leider nicht erfüllt.
Im Bundestag wurde 2007 ein Antrag zur Abschaffung der Zeitumstellung beraten. Darin wurde die Bundesregierung gefordert, sich auf EU-Ebene für die Einführung einer EU-weit einheitlichen ganzjährig geltenden Zeitregelung einzusetzen. Der Antrag wurde von der Grünen Bundestagsfraktion unterstützt, jedoch von der Regierungsmehrheit des Parlaments abgelehnt.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.