EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Rapkay
Antwort von Bernhard Rapkay
SPD
• 03.10.2007

(...) Das Verbot erfolgte, nachdem sich abzeichnete, dass eine große Zahl von Rechtsextremisten diese Demonstration nutzen wollten, um islamfeindliche Botschaften zu transportieren. Der ursprüngliche Anmelder/Beantrager der Demonstration distanzierte sich aufgrund dieser Tatsache ebenfalls von diesem Ereignis. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2007

(...) Um Ihre Frage aber kurz und sachlich zu beantworten: Leider gibt es in Europa derzeit keine Mehrheit für eine solche Kennzeichnungspflicht. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission (´Verordnung des Rates über die Angabe des Ursprungslandes bei ausgewählten Einfuhrwaren aus Drittländern´), die Information der Verbraucher durch eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung bestimmter Importprodukte zu verbessern, findet derzeit leider in Europa keine Mehrheit. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort von Heide Rühle
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2007

(...) Dass China von allen Herstellern verlangt, dass 50% aller in China verkauften Autos auch in China produziert werden, stimmt so nicht. (...) Auch bin ich wie Sie der Meinung, dass die Umwelt immer mehr geschädigt wird, wenn weiterhin so produziert/gewirtschaftet wird wie bisher. (...)

Portrait von Ulrich Stockmann
Antwort von Ulrich Stockmann
SPD
• 26.09.2007

(...) Bezüglich ihrer 1. Frage stimme ich Ihnen prinzipiell zu: um eine Verringerung der Feinstaubbelastung zu erreichen ist es sinnvoll, sowohl die Ursachen des Feinstaubs zu verringern, als auch die Reduzierung des Partikelausstoßes voranzutreiben. (...)

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