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Frage von Jens D. •

Frage an Bernhard Rapkay von Jens D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

http://www.youtube.com/watch?v=xR-J8cXYVIo

Was sagen sie dazu das entgegen der Vereinbarung der Polizei am 11.9 eine Demonstartion von Islamisierungsgegnern aufgelöst wurde? Ist eine solche Antwort der EU das was die EU unter Bürgerrechten versteht?

MfG

Jens Demel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Demel,

bei der von Ihnen angesprochenen Demonstration handelte es sich um eine vom Bürgermeister der Stadt Brüssel verbotene Demonstration.

Das Verbot erfolgte, nachdem sich abzeichnete, dass eine große Zahl von Rechtsextremisten diese Demonstration nutzen wollten, um islamfeindliche Botschaften zu transportieren. Der ursprüngliche Anmelder/Beantrager der Demonstration distanzierte sich aufgrund dieser Tatsache ebenfalls von diesem Ereignis.

Die Auflösung der Demonstration verstößt folglich nicht gegen die Bürgerrechte, sondern verteidigt die Menschenrechte in der Europäischen Union.

Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Rapkay