EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Thomas D. • 02.03.2008
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2008

(...) ich betrachte Homosexualität als ebenso wenig "therapiebedürftig" wie Heterosexualität und bin auch weit davon entfernt, religiöse Gruppen (gleich welcher Art) zu unterstützen, die Lesben und Schwule diffamieren. Erlauben Sie mir abschließend den Hinweis, dass ich Schirmherr des Christopher Street Day 2007 in Stuttgart war. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 01.03.2008

(...) Inwieweit also die "Überraschung" zutrifft, kann ich nur anhand von objektiven Kriterien beurteilen, weil ich an der von Ihnen zitierten Veranstaltung nicht teilgenommen habe. Fest steht aber, dass allein aufgrund des VertragsverletzunVertragsverletzungsverfahrension ja den betreffeneden Mitgliedstaaten frühzeitig mitteilen muss, um ihnen die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben) und aufgrund des Verfahrens "DocMorris" für jeden, der sich mit europäsichen Fragen beschäftigt, seit spätestens 2004 klar war, dass das deutsche Apothekenrecht ebenfalls verändert werden muss. Ich habe diesbezüglich mit Vertretern aus Deutschland schon seit den Beratungen zur Dienstleistungsrichtlinie in Konktakt gestanden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 29.02.2008

(...) Erlauben Sie mir bitte eine kurze Bemerkung, bevor ich versuche, Ihnen zu antworten: Nicht alle Politiker, die glauben, dass das deutsche Apothekengesetz in seiner heutigen Fassung nicht den Vorgaben des EU-Vertrages entspricht, sind glühende Anhänger des Pharmagroßhandels. Das ist ein Denkfehler, der in der Apothekerschaft seit Jahren verbreitet ist, und der vielleicht mit dazu beigetragen hat, dass die Apotheker in Deutschland heute dort stehen, wo sie sind. Ich glaube, dass wir die Probleme konstruktiv und offen angehen müssen. (...)

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