(...) -freiheit bei Kleinwindanlagen sind Fragen des Ortsbildes, der Wohn- bzw.Bebauungsstruktur, das Nachbarrecht und ähnliches entscheidend. (...) Es gibt hier keine europäische Kompetenz. (...)
Sehr geehrter Herr Adam,
(...) So ist z.B. die Abschaffung von Hartz IV einschließlich der damit verbundenen Repressionen ebenso notwendig wie ein menschenwürdiger gesetzlicher Mindestlohn von wenigstens 8 Euro, der in schnellen Schritten auf 10 Euro angehoben werden muss. Es ist daher ein zentrales Anliegen der LINKEN, dass die Proteste der vom neoliberalen Sozialraub betroffenen Menschen nicht isoliert geführt werden, sondern dass Widerspruch gegen dieses Profitsystem gebündelt wird und so an Wirkungskraft hinzugewinnt. Aber bis dahin muss freilich noch viel getan werden… (...)
(...) Die Laufzeit von Kernkraftwerken wurde früher auf 40 Jahre ausgelegt. Mit der Erforschung und Erprobung der Technik stellte sich heraus, dass sie wesentlich länger sicher betrieben werden können. (...)
(...) vielen Dank für ihre Frage zu Qualitätsnormen für Obst und Gemüse. Es gibt keine spezifische Verordnung auf europäischer Ebene, die für Obst und Gemüse festlegt wie lange sie als "frisch" bezeichnet werden können, allerdings weißt die Verordnung Nr. (...)
(...) Was diese skandalöse "Reform" Hartz IV alles an unverschämten Zumutungen für zahlreiche Menschen bringt, wird immer mehr sichtbar. Die LINKE wird sich deshalb auch weiterhin vehement dafür einsetzen, dass Hartz IV endlich abgeschafft wird. (...)