Fragen und Antworten

Ich bin sehr gespannt, welche Impulse der Petitionsausschuss uns für die Debatte mitgeben wird.

Mit der Nachhaltigkeitsprüfung durch Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung erfüllen wir auf Bundesebene genau Ihre Anregung.

Überlegungen zu Zahlungen an die Taliban sind mir völlig unbekannt.

Der Freiheitskampf des kurdischen Volkes verdient uneingeschränkte Unterstützung. Die Bundesregierung soll ihre Beziehungen zum Erdogan-Faschismus abbrechen.