Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 06.09.2017

(...) Oft ist der Weg das Ziel, bei der Frauenquote ist das anders. Quoten- und Proporzregelungen sind "Krücken", eine Art positiver Diskriminierung um benachteiligten Gruppen zu helfen, angemessen vertreten zu sein. Ziel ist nicht die Quote, sondern das Ende der Benachteiligung. (...)

Portrait von Boris Mijatović
Antwort von Boris Mijatović
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2017

(...) Ich selbst habe an der Organisation der Demos mitgewirkt. Rassismus, Sexismus und Homophobie dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Deshalb wäre es, auch im Angesicht der gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, die absolut falsche Reaktion, Programme gegen Rechtsextremismus zu reduzieren. (...)

Frage von Jonas E. • 06.09.2017
Portrait von Torsten Felstehausen
Antwort von Torsten Felstehausen
DIE LINKE
• 07.09.2017

(...) Hierbei handelt es sich nicht um ein "Gastrecht", entsprechend kann ein solches auch nicht "verwirkt" werden. Von allen hier lebenden Menschen, egal welcher Nationalität und welchem Aufenthaltsstatus, kann erwartet werden, das die geltenden Gesetze eingehalten werden. Ist das nicht der Fall haben Gerichte aufgrund von bestehenden Gesetzen, nicht auf der Grundlage von Herkunft, zu entscheiden. (...)

Portrait von Tim Renner
Antwort von Tim Renner
SPD
• 12.09.2017

(...) Allerdings mit der Einschränkung, dass ich glaube, dass unsere Umwelt- und Klimastandards in Deutschland schon ziemlich hoch sind. Aber das Problem war ja, dass die Autoindustrie diese Standards ignorieren konnte, weil sie stets die Rückendeckung von Merkel und Dobrindt hatte. So hat man beim Kraftfahrt-Bundesamt halt nicht so genau hingeschaut… Das muss sich ändern. (...)

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