Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Harald Hermann
Antwort von Harald Hermann
PIRATEN
• 14.09.2017

(...) Nach meiner Meinung liegen die Ursachen darin, dass die Bereitstellung des Gesundheitssystems im Wesentlichen von Beitragszahlern der Kranken- und Pflegeversicherung finanziert wird, aber am Ende allen zur Verfügung steht und Krankenhäuser und Pflegeheime mittlerweile immer mehr als Unternehmen gesehen werden. Das heißt, nach dem Motto der Zeit, alles möglichst billig. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 12.09.2017

(...) Als CDU stehen wir zum Asylrecht, wie es in Artikel 16 Grundgesetz definiert ist. Asylverfahren müssen sowohl sorgfältig als auch zügig durchgeführt werden, damit Asylsuchende rasch Gewissheit bekommen, ob sie eine Lebens- und Bleibeperspektive in unserem Land haben oder nicht. Dazu zählt auch, dass wir Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern schnell und konsequent zurückführen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2017

(...) Wir Grüne hingegen wollen dafür sorgen, dass die Polizei zur Erfüllung ihrer wachsenden Aufgaben gut ausgestattet ist, um effektiv schützen zu können. Das Gegenteil passiert dieser Tage in NRW: Hier werden massiv Stellen abgebaut. Dabei brauchen wir eine dringende personelle und technische Aufstockung. (...)

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