(...) Spenden sind ein wichtiger Bestandteil der Finanzierung von Parteien und haben verfassungsrechtliche Bedeutung. Zudem gehört es zur Entscheidungsfreiheit von Bürgern wie Unternehmen, Spenden zu leisten. (...)
(...) Diese Flächen sind für den Wohnungsbau sehr begehrt. Durch Zuzug werden wir somit auch das Hohenschönhausener Tor beleben. (...)
(...) Deshalb wollen wir das Hartz-IV-System abschaffen und ersetzen. Wir ersetzen es mit guter Arbeit, einer besseren Erwerbslosenversicherung und einer bedarfsgerechten individuellen Mindestsicherung ohne Sanktionen und Kürzungen. (...)
(...) Der negative Kreislauf muss jetzt unterbrochen werden. Eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit friedlichen, kultivierten Ländern ist erstrebenswert. Die Problematik der Überbevölkerung darf nicht aus dem Focus geraten. (...)
(...) Nur bei der DKP steht - mit Bedacht! - die Friedensforderung an allererster Stelle und von Anfang an in den Wahlforderungen. Auch das sollten Wähler sehr sorgsam registrieren. (...)
Sehr geehrter Herr M.,
in der Schweiz funktioniert das mit der Volksabstimmung doch auch, warum soll es in Deutschland nicht funktionieren?!