Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Frank Karnbach
Antwort von Frank Karnbach
AfD
• 04.08.2017

(...) Insofern muss ich zur Position der AfD auf unser Grundsatzprogramm verweisen, in dem im Teil 6 "Familie und Kinder" die Positionen zum Thema "Familie und Kinder'" formuliert sind. Unter Punkt 6.5 wird auch Bezug auf internationale Standards genommen (hier für Krippen, die ich aber analog auch für Kindertagesbetreuung unterstelle). (...)

Frage von Michael E. • 28.07.2017
Portrait von Ute Michel
Antwort von Ute Michel
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2017

(...) Sinnvoll wären z.B. Verbindungenvon Bad Münder oder Eimbeckhausen nach Bad Nenndorf, von Fischbeck nach Rintelnoder von Hameln über Lauenau nach Bad Nenndorf – wobei es weniger für diegrößeren Endpunkte als für den ländlichen Raum dazwischen wichtig wäre. Das Verkehrsaufkommenist bei der vergleichsweise geringen Bevölkerung und bisher notwendigerweise hohenAutodichte eine Herausforderung, allerdings wären eine bessere Koordination desbestehenden Angebots zwischen den Landkreisen und eine entsprechende Ausweitungfür eine gute, zukunftsgerichtete Mobilität durchaus sinnvoll. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 08.08.2017

(...) Extraterritoriale Auswirkungen sollen jedoch ausgeschlossen sein, dafür hat sich unsere Bundesregierung eingesetzt, und dem soll auch die verpflichtende Abstimmung dienen. Das bedeutet wiederum, daß mögliche neue Sanktionspakete nicht die Beziehungen zur russischen Privatwirtschaft betreffen müssen, damit diese Unternehmer den Wert westlicher Zusammenarbeit erkennen und einen Gegenpol zum staatsnahen / teilstaatlichen Oligarchenlager in Russland bilden. (...)

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