Frage an Sebastian Roloff von Chrisfoph H. bezüglich Verkehr
Der sichere, schnelle und zuverlässige Warentransport ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Jahrelang wurde das Transportmittel Eisenbahn zu Gunsten des Straßenverkehrs zurückgestellt und nun dringend benötigte Infrastruktur - besonders in München - zurückgebaut.
Welche konkreten Anstrengungen bzw. welche Projekte sind von Ihrer Partei geplant bzw. werden von Ihnen unterstützt um den Eisenbahn-Güterverkehr - speziell im süddeutschen Raum - zu fördern, zu verbessern und unter Berücksichtigung der europäischen Projekte wie BrennerBasisTunnel für die Zukunft leistungsfähig zu machen?
Es braucht eine regelmäßige Evaluation der Streckenauslastungen und Bedürfnisse des Warenverkehrs. Wo nötig muss ausgebaut oder saniert werden. Sie haben recht, dass die Schiene in den letzten Jahren etwas ins Hintertreffen geraten ist.
Weitere Fragen an Sebastian Roloff
Wir wollen mit einem Maßnahmenpaket eine befristete Förderkulisse aufbauen, um auch unserer Automobilindustrie über das aktuelle Tief hinweg zu helfen und die darin skizzierten Ziele zu erreichen. Dafür braucht es kurzfristig wirkende Anreize sowie unterstützende, langfristig hilfreiche Rahmenbedingungen.
Wir werden die Debatte anhand mehrerer in dem Papier skizzierten Ideen weiter diskutieren, so wie es in einer parlamentarischen Demokratie üblich ist. Ob und welche Punkte am Ende umgesetzt werden, ist deshalb aktuell auch noch nicht absehbar.
Leider haben es nicht alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag in den Gesetzesentwurf geschafft. Die Einschränkung von Lebendtiertransporten in Drittländer auf tierschutzgerechte Routen oder die Schließung von Lücken in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sowie eine Reduktionsstrategie für Tierversuche und die Stärkung der Forschung zu deren Alternativen finden sich beispielsweise nicht im aktuellen Gesetzentwurf wieder.
Die Koalition und die Regierung sind handlungsfähig und weiterhin auf gutem Wege Deutschland voranzubringen