Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 12.08.2013

(...) Ich vertrete die Position, dass zwischen den beteiligten Nationen der NATO eine Lösung gefunden werden muss, dass Europa von taktischen Atomwaffen frei wird. Bei derartigen Verhandlungen zwischen Bündnispartnern muss Deutschland seine Position mit Nachdruck einbringen. (...)

Portrait von Thorsten Majer
Antwort von Thorsten Majer
SPD
• 12.08.2013

(...) Ich finde die Vorhalte etwas merkwürdig, weil es niemanden im Wahlkreis gibt, der öfter und offener auf die Menschen vor Ort zugeht, als ich dies tue. Die Haus zu Haus Kampagne machen wir seit Wochen und schon wesentlich länger als die Bundespartei und andere Wahlkreise dies tun. Sie können mir gerne per E-Mail Namen derer nennen, die sich angeblich beschweren - ansonsten gehe ich davon aus, dass Ihre Fragen eine andere Motivation haben. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 12.08.2013

(...) Gegen den Euro-Stabilisierungsmechanismus ESM und den Fiskalpakt habe nicht ich persönlich geklagt, sondern die ÖDP zusammen mit anderen Gruppierungen. Ich muss aber zugeben, dass ich mit der Klage nicht zufrieden war, obwohl sie von sehr prominenten Anwälten formuliert wurde. Das habe ich leider zu spät realisiert. (...)

Antwort von Kai Mifka
FDP
• 12.08.2013

(...) Hierfür ist ein klarer Rechtsrahmen erforderlich, der allen im Wettbewerb stehenden Personen die gleichen Chancen einräumt. Insofern ist konsequente Korruptionsbekämpfung ein wichtiger Baustein für faire Wettbewerbsbedingungen, denn es kann nicht angehen, dass Firmen oder Einzelpersonen, wie z. B. (...)

Portrait von Andrea Weber
Antwort von Andrea Weber
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2013

(...) Sehr geehrter Herr Trippe, Ich stimme Ihnen zu, dass man das Straßennetz als gut bis befriedigend bezeichnen könnte. Daher würde ich dieses im Verhältnis 30/70 Neubau/ Unterhalt finanzieren. (...)

Portrait von Andreas Nick
Antwort von Andreas Nick
CDU
• 28.08.2013

(...) Eine pauschale Zielvorgabe in Prozent erscheint mir nicht sinnvoll - denn Neubauprojekte wie Unterhaltungsmaßnahmen müssen sich an der jeweiligen tatsächlichen Notwendigkeit orientieren. (...)

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