Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 03.09.2013

(...) Sie kritisieren darin bespielsweise die Entrichtung des Rundfunkbeitrages. (...) Die inhaltliche Programmgestaltung wird von den Rundfunkräten ebenfalls unabhängig kontrolliert. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort von Volkmar Klein
CDU
• 17.09.2013

(...) ich bin gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Allein schon der Begriff ist irreführend, denn ein solches "Grundeinkommen" hat zur Bedingung, dass es von Menschen erwirtschaftet werden muss, und zwar durch Arbeit. (...)

Antwort von Peter Neuhaus
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2013

(...) Das Faszinierende an der Idee ist zum einen, dass der Zwang zur Erwerbsarbeit aufgelöst würde und Menschen ihre Kreativität frei entfalten und dabei wertvolle Beiträge zur Gesellschaft leisten können, die sie als Erwerbstätige aus Zeitmangel nicht leisten können. Und zum anderen würde durch ein angemessenes Grundeinkommen die ungeheure Sozialleistungsmaschinerie überflüssig, niemand wäre etwa mehr gezwungen, Sozialhilfe oder Hartz IV zu beantragen, da eine Grundfinanzierung der eigenen Existenz qua Grundeinkommen gesichert wäre, das jedem qua Geburt zustünde. Beides wäre ein enormer Gewinn für eine humane, auf Sozialkontrolle verzichtende, lebendige Zivilgesellschaft. (...)

Antwort von Peter Schulte
DIE LINKE
• 20.08.2013

(...) Es gibt sowohl erbitterte Gegener als auch vehemente Befürworter der Idee. Es gibt auch eine eigene Arbeitsgesmeinschaft für das Bedingungslose Grundeinkommen, der ich selbst auch angehöre. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 06.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der sozialrechtlichen Zulässigkeit von Gesprächspsychotherapie und der Zuständigkeit des Gemeinsamen Bundesausschusses bezüglich der Berufszulassung. (...)

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