Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler
CDU
• 10.09.2013

(...) ich denke, dass man jeden Einzelfall sehr genau betrachten muss und sich jeder Abgeordnete im Deutschen Bundestag vor der Abstimmung zu prüfen hat, ob er den jeweiligen Gesetzesentwurf mittragen kann. Richtig ist aber auch, dass die Regierung Hilfen für andere Staaten nur gestützt hat, wenn eigene Anstrengungen unternommen werden, um Probleme zu lösen. Dazu gehört, Schuldenberge abzubauen und die eigene Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen zu steigern. (...)

Antwort von Olaf Mangold
SPD
• 21.09.2013

(...) Es müssen Maßnahmen greifen, die das auf die künftigen Herausforderungen - u.a demografischer Wandel und die damit verbundene Höherbelastung des Gesundheitssystems - im Gesundheitswesen angepasst sind. Die Bürgerversicherung ist darauf abgestellt. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2013

(...) Dieser kulturellen Bedeutung wird aus meiner Sicht eine Diskussion nicht gerecht, die die Kirche nur auf den Ort des "Tages von Potsdam" reduziert. Das Konzept der Evangelischen Kirche eine Rekonstruktion als Versöhnungszentrum zu nutzen, ist die richtige Idee, die die wechselvolle Geschichte des Bauwerkes brechen und in einen neuen Kontext stellen kann. Eine Rekonstruktion der Garnisonkirche in Anlehnung an das auf Geheiß der SED zerstörte Bauwerk ist jedoch aus meiner Sicht kein Projekt von nationaler Bedeutung. (...)

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