Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jacqueline Krüger
Antwort von Jacqueline Krüger
FDP
• 19.09.2013

(...) Ich erkläre Ihnen gerne warum: für mich steht die optimale Förderung des Kindes im Vordergrund, deshalb konnte ich dieser These nicht vollkommen zustimmen – da sie von „grundsätzlich“ spricht. (...) „Außerdem trage ich mich mit dem Gedanken der Potsdamer/Brandenburger FDP (...) Ich begrüße Ihr Interesse an einer Parteimitgliedschaft in unserer Partei (und ihr offensichtliches Interesse überhaupt aktiv mitzuwirken) ausdrücklich. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 19.09.2013

(...) Grundsätzlich sind wir für ein geeintes Europa,wir möchten aber die Rahmenbedingungen in demokratischer Richtung deutlich verbessern. Es mangelt Europa für uns als „demokratische“ Partei (Ö*D*P) in den drei Hauptinstitutionen Kommission, Ministerrat und Parlament an demokratischer Legitimation. Die beiden ersten werden bislang von den nationalen Parlamenten besetzt und unterliegen weitgehend keiner direkten demokratischen Kontrolle. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 21.09.2013

(...) Abschließend wies ich Sie darauf hin, dass ich die vorgenannte Auffassung für überzeugend halte, merkte jedoch an, dass die Materie als Landes- und Kommunalrecht nicht in meine Zuständigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages fällt - und legte Ihnen nahe, sich in Ihren Bemühungen an die zuständigen Stellen auf Landesebene (das zuständige Staatsministerium bzw. den Sächsischen Landtag) zu richten. (...)

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