Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Werner K. • 17.09.2009
Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 20.09.2009

(...) ich bin, wie die CDU insgesamt, gegen den Bau neuer Atomkraftwerke. Dennoch setzen wir uns dafür ein, dass die bestehenden, sicheren Anlagen weiter betrieben werden, da Atomkraft als Brückentechnologie erhalten werden muss. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort von Paul Schäfer
DIE LINKE
• 21.09.2009

(...) Das Festhalten an einem Abzug der Bundeswehr bedeutet nicht, tatenlos zuzuschauen, wie sich die Lage in Afghanistan entwickelt. Im Gegenteil, erst der Abzug der Bundeswehr eröffnet der Bundesregierung neue Handlungsspielräume zur Förderung von Frieden, Entwicklung und Demokratie vor Ort. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 24.09.2009

(...) dem JobCenter anzugeben, wenn die Beschenkten selbst auch Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen. In Ausnahme von diesem Grundsatz erfolgt keine Anrechnung als Einkommen bei Geldgeschenken an Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe, soweit sie 3.100 € nicht übersteigen. (...)

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