Frage von Matthias B. • 22.09.2009
Antwort ausstehend von Markus Selzener FDP
Frage von Marlon J. • 22.09.2009
Antwort ausstehend von Claus Cremer Die Heimat
Frage von Helmut S. • 22.09.2009
Antwort von Heidi Rohrlack Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2009
(...) Sonderrechte und Subventionen für Atomkraftwerke müssen endlich abgeschafft werden. (...) Wenn wir stattdessen endlich bereit sind, mehr in die Forschung und den Ausbau regenerativer Energien zu investieren, dann sind E-Autos überhaupt kein Problem. (...)
Frage von Helmut S. • 22.09.2009
Antwort von Karin Hartwig NPD • 22.09.2009
Sehr geehrter Herr Sauer,
Frage von Hubert V. • 22.09.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 24.09.2009
(...) Es gibt klare Regeln, wie Ausschreibungen (dieses Gesetz ist in Landesrecht) zu erfolgen haben. (...)
Frage von Hubert V. • 22.09.2009
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 22.09.2009
(...) Wir müssten uns konkret mit dem Einzelfall auseinandersetzen. Die Gemeindeordnung regelt die "Kräfteverteilung" zwischen Bürgermeister und Räten. Mir sind aus meinem Wahlkreis allenfalls wenige Einzelfälle im weitesten Sinne in diese Richtung bekannt, die üblicherweise durch die Rechtsaufsicht eine Lösung fanden. (...)