Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 06.08.2009

(...) Im Bereich des Klimaschutzes habe ich in meiner jetzigen Funktion bereits erreicht, dass vom Bundesumweltministerium die Erstellung eines "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" in Lichtenberg gefördert wird. Zudem bin ich einer der Initiatoren für ein "Energiekompetenzzentrum Berlin-Nordost". (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 05.08.2009

(...) Ich arbeite noch an der Idee der Arbeitsversicherung, dass der Staat sich nicht nur für den Schutz bei Arbeitslosigkeit einsetzt, sondern auch für den Schutz vor Arbeitslosigkeit. Damit werden wir den Grundstein für eine neue Art, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, legen. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 13.08.2009

(...) anlässlich der Abstimmung über die Novellierung des Waffenrechts habe ich, zusammen mit einigen anderen Abgeordneten, eine Erklärung im Deutschen Bundestag abgegeben, deren Text ich nachfolgend angehängt habe - er dürfte Ihre Frage beantworten. Zur Erläuterung sei noch darauf hingewiesen, dass die Waffenrechtsnovelle aus verfahrenstechnischen Gründen in das "Vierte Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes" eingefügt wurde. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.09.2009

(...) Für die SPD und Frank-Walter Steinmeier ist abseits der statistischen Erfassung von Arbeitslosigkeit klar: Wir wollen, dass jeder und jede Arbeit hat. Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sie finden den Deutschland-Plan im Internet unter: http://www.frankwaltersteinmeier.de/_media/pdf/Die_Arbeit_von_Morgen_navi.pdf (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Bohnsack,

Anmerkung der Redaktion
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