Bundestag - Fragen & Antworten

Um den Radverkehr sicherer zu machen, hat der Bund zwei Möglichkeiten: den Ausbau der Infrastruktur und eine Veränderung der Verkehrsgesetzgebung.

In meiner Antrittsrede habe ich betont, dass die im Deutschen Bundestag getroffenen Entscheidungen dem „Wohle der Menschen in unserem Land, in der Europäischen Union und weltweit“ dienen sollen

Ich bin kein Mitglied des Bundesvorstandes.

Ich empfand es als wenig würdevoll, wie hier Abgeordnete mit Papierbändchen zu einer solch wichtigen Veranstaltung gekennzeichnet wurden.

Nach stetiger Rechtsprechung ist der Einbau grundsätzlich zulässig.