Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 08.12.2021

Mit dem ab 1. Januar 2022 geltenden neuen Öko-Landbaugesetz haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass die nationalen Regelungen fristgerecht an das novellierte EU-Recht angepasst werden. Damit wird das Kontrollsystem weiter optimiert.

Frage von Herbert S. • 07.12.2021
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 05.01.2022

Der Deutsche Ethikrat hat sich am 22.12.2021 mehrheitlich für die Ausweitung der gesetzlichen Impfpflicht ausgesprochen. In seiner Erklärung kommt der Ethikrat zum Ergebnis, dass eine Impfpflicht als Schutz vor den gravierenden Folgen künftiger Pandemiewellen gerechtfertigt sei.

Frage von Herbert S. • 07.12.2021
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
DIE LINKE
• 15.12.2021

Gemessen an den kurz-, mittel- und langfristigen Folgen der anderen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erscheint mir die Einschränkung eher gering, sich einer nachweislich risikoarmen Impfung unterziehen zu müssen

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