Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 30.06.2022

Eine Förderung von fossilen Energieträgern wie Schiefergas oder Öl halte ich unabhängig von der Unternehmensform (staatlich oder privat) für falsch. Im Sommer 2016 hat der Deutsche Bundestag richtigerweise Fracking verboten und wird herkömmliche Erdgasförderung mit einem umfassenden Bundesgesetz sehr viel strenger als bisher regulieren.

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 18.01.2022

Sie können davon ausgehen, dass die Entscheidung über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht keine einfache war und die Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht keine einfache werden wird. Sie war jedoch notwendig, geboten und das einzig richtige Mittel, um viele weitere Todesopfer zu verhindern und Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorzubeugen.

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