Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 10.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, zu wenden.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.01.2022

Die Impfung schützt nach einer aktuellen Studie bis 6 Monate nach der zweiten Impfung mit ca. 72% und nach einer Boosterimpfung mit 88% vor einer Hospitalisierung bzw. einem schweren Verlauf.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.07.2022

Das Gesetz zu diesem Vorhaben wird momentan erarbeitet. Derzeitig ist Cannabis daher noch nicht entkriminalisiert und damit strafbar. Somit handelt die Polizei nach Recht und Gesetz indem sie einem Verdachtsmoment entsprechend nachgeht.

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