Bundestag - Fragen & Antworten

Wir haben in den letzten Jahren als SPD in der Bundesregierung bereits kleinere Verbesserungen erstreiten können

In diesem Jahr sieht der Bundeshaushalt so viel Geld für den Radverkehr vor wie nie zuvor. Allein für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen mehr als 500 Millionen Euro zur Verfügung, damit die Kommunen die Radwege vor Ort ausbauen.

Bei der Beschaffung von Ausrüstung und Material von Streitkräften werden der Schutz der Soldat*innen und die Leistung bzw. Wirkung priorisiert.

Die Bundeswehr nutzt immer mehr erneuerbare Energien und strebt eine Klimaneutralität an.

Der SPD und insbesondere mir persönlich fehlt keineswegs das Verständnis für freiberufliche Künstler.

ich möchte aber für die Mehrheit der Renterinnen und Rentner auch bemerken, dass die Renten mit 5,35 Prozent in Westdeutschland und von 6,12 Prozent in Ostdeutschland in diesem Jahr gut zunehmen.