Wird das Sondervermögen zur Dekarbonisierung der NATO beitragen? Wann werden Bundeswehr, -Marine und Luftwaffe CO2- neutral sein?

Sehr geehrter Herr O.,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst möchte ich festhalten, dass ich dem ausgehandelten Kompromiss zum Sondervermögen zustimme. Putins brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende, die für unser Land neue Antworten erfordert. Zugleich verdeutlicht die neue Lage: Wir benötigen eine militärische Stärke, um Frieden und Freiheit zu verteidigen. Auch Diplomatie wird angesichts des Krieges nur aus der Position der Stärke erfolgreich sein. Deshalb begrüße ich es sehr, dass es beim Sondervermögen zu einer gemeinsamen Lösung von Regierung, Koalitionsfraktionen und der größten Oppositionsfraktion gekommen ist. Das zeigt, dass wir als Land unserer staatspolitischen Verantwortung nachkommen.

Bezüglich den Klimaaspekten des Sondervermögens ist anzumerken, dass die Bundeswehr seit Jahren das Ziel der Klimaneutralität verfolgt. In dem Bundes-Klimaschutzgesetz vom 24. Juni 2021 wurde beschlossen, die Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu organisieren. Hierbei einbeschlossen ist auch die Bundeswehr mitsamt ihrer Einrichtungen und Streitkräfte. Das Bundes-Klimaschutzgesetz finden Sie unter folgendem Link: https://www.bmuv.de/gesetz/bundes-klimaschutzgesetz

Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, setzt die Bundeswehr vermehrt auf erneuerbare Energie und arbeitet an eigenen Systemen zur nachhaltigen Stromerzeugung. Zudem soll auch die Fahrzeugflotte – wie von Ihnen gefordert – immer grüner werden. Einen Überblick finden Sie im Nachhaltigkeitsbericht der Bundeswehr: https://www.bmvg.de/resource/blob/3744490/fb034ba5fc1c8148bb103bb04ae928e5/20201022-dl-nachhaltigkeitsbericht-2020-data.pdf

Bei den aus dem Sondervermögen finanzierten Investitionen wird das Ziel einer nachhaltigen, klimaneutralen Bundeswehr weiter berücksichtigt und aktiv verfolgt.

Vielen Dank noch einmal für Ihre Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Adis Ahmetović, MdB