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Frage Status

Frage von Maximilian H. • 14.05.2024

Wie stehen sie zum Thema Motorsport in Deutschland?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Frage von Rob S. • 14.05.2024

Hallo Frau Wegge, es gibt viele Bürger, die sich mit den neuen StVO im Bezug auf Cannabis erhoffen ihren Führerschein wiederzuerlangen, sofern die Grenze von 1 auf 3,5 ng angehoben wurde.

Antwort von Carmen Wegge

SPD • 13.06.2024

Was Ihre Frage zur Wiedererlangung der Führerscheine bei einem Überschreiten des Grenzwerts betrifft: Grundsätzlich kann ich Ihnen hierzu keine Auskunft geben, da ich keine Rechtsberatung durchführe. Am besten Sie wenden sich hier an Personen, die dies machen.

Frage von Peter S. • 14.05.2024

Welche Alternativen haben Sie als Bahnbeauftragter der Bundesregierung prüfen lassen, bevor Sie Ende 2019 den Vorschlag für den Bau eines Verbindungsbahnentlastungstunnels in Hamburg gemacht haben?

Antwort ausstehend von Enak Ferlemann

CDU

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Frage von Tim E. • 14.05.2024

Halten Sie die Abgeordneten-Bezüge für zu hoch und gibt es konkrete Forderung Ihrer oder anderer Parteien diese zu senken? Gibt es zudem konkrete Bestrebungen die Abgeordnetenanzahl zu senken?

Antwort von Armand Zorn

SPD • 09.09.2024

Meiner Ansicht nach entkoppeln Politiker:innen sich nicht wegen des hohen Gehalts von der Gesellschaft, sondern wegen des Umfelds, indem sie sich bewegen.