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Cem Özdemir
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Frage von Frank F. •

Warum erhalten die Mitglieder im Bundestag 6% Diätenerhöhung und Rentner nur 4,57%???

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Die Entschädigung der Abgeordneten orientiert sich an den Bezügen solcher Amtsinhaber, die einer mit den Abgeordneten vergleichbare Verantwortung und Belastung unterliegen. Als Bezugsgröße wurden hier die einfachen Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes gewählt. Mir ist sehr bewusst, dass diese Diäten ein hohes Einkommen darstellen und Abgeordnete im Vergleich damit privilegiert sind. Dies soll den Abgeordneten ermöglichen, sich vollumfänglich auf ihre politische Arbeit zu fokussieren und unabhängig zu sein. Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres. Diäten können also z.B. bei gestiegenen Tarifverträgen erhöht werden oder auch sinken, wie beispielsweise während der Corona-Pandemie. 
Während ursprünglich eine Rentenerhöhung von 3,5% prognostiziert wurde, steigen die Renten nun um 4,57%, was das dritte Jahr in Folge eine erhebliche Steigerung bedeutet.

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