Frage von Astrid M. • 28.05.2024

Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2024
Das Einkommensteuerrecht gilt für alle Menschen unabhängig vom Alter. Es basiert auf dem Leistungsfähigkeitsprinzip, was bedeutet, dass die gleiche finanzielle bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit auch gleich besteuert wird.
Frage von Mohammad H. • 28.05.2024

Antwort von Hakan Demir SPD • 07.06.2024
Ich würde Ihnen empfehlen, die zulässige Abwesenheit während ihres ALG 1-Bezugs mit Ihrer zuständigen Ausländerbehörde zu besprechen
Frage von Linnea W. • 28.05.2024

Antwort von Bettina Stark-Watzinger FDP • 05.06.2024
Sehr geehrte Frau W.,
Frage von Beatrice K. • 28.05.2024

Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2024
Nicht jede wissenschaftlich richtige Erkenntnis zu mehr Klimaschutz ist umsetzbar, weil sie eben so mancher Lebenswirklichkeit widerspricht, als unsozial oder ungerecht empfunden wird. Beim Gebäudeenergiegesetz haben wir gesehen, wie diese beiden Seiten nur sehr schwer in einen Ausgleich zu bringen sind.