Frage von Jürgen H. • 02.06.2024

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von David H. • 02.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.06.2024
Wir reden mit jeder demokratischen Partei, wenngleich wir die Inhalte kritisch begutachten.
Frage von Edmund S. • 02.06.2024

Antwort von Bärbel Bas SPD • 05.06.2024
Leider kann ich nur dazu appellieren, den Hungerstreik zu beenden.
Frage von Edmund S. • 02.06.2024

Antwort von Rolf Mützenich SPD • 27.06.2024
Ich habe bereits in den Medien darauf hingewiesen, dass es keine zielführende Richtschnur sein könne, politische Entscheidungen zu treffen, nur um damit Proteste zu beenden. Dadurch würde sich Politik grundsätzlich erpressbar machen - auch für ganz andere, weniger hehre Ziele.
Frage von Edmund S. • 02.06.2024

Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024
Für globalen Klimaschutz brauchen wir engagierte Politik auf nationaler und internationaler Ebene. Obwohl Klimaschutz in der Verfassung verankert ist, erfordert konkrete Klimapolitik demokratische Mehrheiten. Dafür setzen sich meine Partei und ich weiterhin ein.