Bundestag - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Jan-Timo S. • 31.10.2024

Wo finden sich in dem, von Ihnen mit entwickelten, Leitbild unter dem Titel "Miteinander in Vielfalt" Aspekte wie Gemeinsinn oder Gemeinwohl, die in einer Demokratie unabdingbar sind?

Antwort von Aydan Özoğuz

SPD • 22.11.2024

Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhob das Leitbild ausdrücklich nicht. Eine wichtige Erkenntnis war jedoch, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt dort besonders stark ist, wo er aus einem aktiven Zusammenleben entsteht.

Frage von Jochen T. • 31.10.2024

Warum gilt Deutschland bei der Mafia als sicherer Aufenthaltsort und Investitionsgebiet, ist die Politik/Justiz unterwandert worden, wird dem nachgegangen?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 04.11.2024

Die Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Geldwäsche sowie die effektive Durchsetzung von Sanktionen sind eine zentrale Herausforderung für die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern

Frage von Jochen T. • 31.10.2024

Wird die Ukraine auch Uranverseucht,wenn Waffen der Westl.Staaten geliefert werden u. kann in solch verseuchtem Gebiet ein Wiederaufbau überhaupt Sinn ergeben, Beispiel:DesertStorm,Basra,Irak?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Eugen B. • 31.10.2024

Wie wird die Brandmauer fallen?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 11.11.2024

Aber dass das heute oder morgen passiert und auch mit den aktuellen Protagonisten der CDU sinnvoll wäre, ist mehr als zu bezweifeln.

Frage von Jochen T. • 31.10.2024

Warum ist Deutschlamnd für die Ndrangheta offenbar so wichtig dass sie hier ein eigenes Crimine di Germania betreibt, warum werden Empfehlungen z.Bsp. d.italienischen DIA nicht umgesetzt?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 04.11.2024

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist bereits umfassend in die Bekämpfung der 'Ndrangheta involviert

Frage von Jochen T. • 31.10.2024

Wird die Ukraine auch Uranverseucht,wenn Waffen der Westl.Staaten geliefert werden u. kann in solch verseuchtem Gebiet ein Wiederaufbau überhaupt Sinn ergeben, Beispiel:DesertStorm,Basra,Irak?

Antwort von Hannes Walter

SPD • 21.11.2024

Ich hoffe, dies beantwortet Ihnen alle Fragen zu diesem Thema.