Es sollte auf Mobiltelefonen nicht möglich sein, "kinderpornografisches" Material zu öffnen, zu bearbeiten oder zu versenden.
Das israelische Militär hat bereits klar Stellung bezogen, dass das beanstandete Verhalten nicht den Werten der Armee entspreche und umfassend untersucht werde.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden uns dafür einsetzen, dass eine Reform umgesetzt wird, die die Bedürfnisse der Apotheken, ihrer Mitarbeiter und vor allem der Patienten berücksichtigt. Unser Ziel ist es, eine nachhaltige Lösung zu finden, die die finanzielle Situation der Apotheken verbessert und gleichzeitig eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung sicherstellt.
Wir wollen deshalb allen erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlingen ein Arbeitsangebot machen. Wenn zumutbare Arbeitsangebote abgelehnt werden, muss es Leistungskürzungen bis hin zum Leistungsentzug geben.