Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 12.08.2024

Auch ich bin an der von Ihnen erwähnten wissenschaftlichen Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen sehr interessiert und habe deshalb dort nach der besagten wissenschaftlichen Untersuchung gefragt – leider bisher ohne Ergebnisse.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2025

Es ist schade, dass es in dieser Wahlperiode nicht mehr zu Einberufung eines Bürgerrates oder einer Enquetekommission gekommen ist, um Lehren für die Zukunft aus der Covid19-Pandemie zu ziehen.

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 12.08.2024

Da es sich um eine Ausnahmeregelung handeln würde, kann dafür kein Bundesgesetz geändert werden. Ausnahmefälle werden nicht in Bundesgesetzen aufgenommen. Als Ausnahmeregelungen sind im Gesetz nur für Notstände, wie zum Beispiel Terrorismus oder Katastrophenfälle vorgesehen.

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