Da öffentliche Foren oftmals von interessierten Personen und Lobbygruppen missbräuchlich genutzt werden, habe ich mich entschieden, keine Fragen auf „Abgeordnetenwatch“ zu beantworten.
Wir Grüne sind bereit, mit allen demokratischen Parteien zu verhandeln, um gute Lösungen für das Land zu finden – zum Beispiel für ein bezahlbares Leben, für mehr Sicherheit für alle. Aber eine Zusammenarbeit kann nur auf Basis gemeinsamer demokratischer Werte stattfinden. Friedrich Merz muss nach seinem Wortbruch zeigen, dass er wirklich in der demokratischen Mitte steht. Wer mit der AfD taktiert, handelt nicht verantwortungsvoll.
Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.
Ich sehe in dieser Bezichtigung in aller Regel propagandistische Absicht. Vielmehr will die AfD MEHR Demokratie z.B. durch Volksabstimmungen wie in der Schweiz.
Volt ist bereits in vielen Parlamenten aktiv. Durch Präsenz vor Ort, in Print und Online, wachsen unsere Sichtbarkeit und unsere Mitgliederzahlen stetig.