Frage von Claudia R. • 31.01.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 06.02.2025
Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben wir in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Frage von Gregor F. • 31.01.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Andreas G. • 31.01.2025
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Frage von Catinka J. • 31.01.2025
Antwort von Katrin Staffler CSU • 06.02.2025
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist uns ein zentrales Anliegen.
Frage von Catinka J. • 31.01.2025
Antwort von Susanne Seehofer FDP • 11.02.2025
Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.
Frage von Catinka J. • 31.01.2025
Antwort ausstehend von Dagmar Wagner FREIE WÄHLER