Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 04.12.2017

(...) für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Ihre Anfrage betrifft meine Tätigkeit als Bundesministerin. Daher möchte ich Sie bitten, sich direkt an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu wenden. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 10.01.2018

(...) Die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung und damit auch für die Sozialbindung liegt bei den Bundesländern. Im Rahmen der Föderalismusreform wurde die Zuständigkeit für die Gesetzgebung zur sozialen Wohnraumförderung 2006 vom Bund auf die Länder übertragen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.02.2018

(...) Ihre Frage ist keineswegs doof, ganz im Gegenteil: Der Alleingang des geschäftsführenden Landwirtschaftsministers Schmidt zur Glyphosat-Weiternutzung ist schwer zu verurteilen. Er handelte damit nicht nur gegen den Willen der Umweltministerin Hendricks‘, sondern verkennt auch sämtliche wissenschaftlichen Erkenntnisse über das umstrittenste globale Ackergift. (...)

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