Frage an Stephan Brandner von Tim G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrtner Herr Brandner,
sie haben kürzlich der Bundesregierung folgende Frage gestellt: "Unterstützt die Bundesregierung Flüchtlinge und/
oder Asylbewerber beim Kauf von Kraftfahrzeugen mit Bürgschaften, und wenn ja, in welche Höhe wurden für diese Zwecke im Zeitraum von 2015 bis heute jährlich Bürgschaften übernommen?" (BT-Drucksache Nr. 19/120 S. 31)
Was hat Sie zu dieser Frage veranlasst? Welche Hinweise hatten Sie als gelernter Jurist auf derartige Unterstützungen und wo hätten Sie eine entsprechende Rechtsgrundlage vermutet? Auf welche Weise werden Sie das Ergebnis Ihrer Anfrage (keine Unterstützung von Flüchtlingen und Asylbewerbern bei etwaigen Autokäufern -- siehe aaO.) Ihrem Wählern bekannt machen? Wie ich sehe, sind Sie eifrig am Twittern. Wann werden Sie dieses Ergebnis Ihrer parlamentarischen Arbeit unters Volk bringen?
Hallo. Die Antworten stehen im Text unten.
Viele Grüße
Stephan Brandner
Sehr geehrtner Herr Brandner,
sie haben kürzlich der Bundesregierung folgende Frage gestellt: "Unterstützt die Bundesregierung Flüchtlinge und/oder Asylbewerber beim Kauf von Kraftfahrzeugen mit Bürgschaften, und wenn ja, in welche Höhe wurden für diese Zwecke im Zeitraum von 2015 bis heute jährlich Bürgschaften übernommen?" (BT-Drucksache Nr. 19/120 S. 31)
Was hat Sie zu dieser Frage veranlasst?
Es war eine Frage/ ein Gerücht, die/ das ein Bürger an mich herangetragen hatte.
Welche Hinweise hatten Sie als gelernter Jurist auf derartige Unterstützungen und wo hätten Sie eine entsprechende Rechtsgrundlage vermutet?
Keine. Es sollte ja aufgeklärt werden. Warum sollte ich auch etwas fragen, was ich schon weiß?
Auf welche Weise werden Sie das Ergebnis Ihrer Anfrage (keine Unterstützung von Flüchtlingen und Asylbewerbern bei etwaigen Autokäufern -- siehe aaO.) Ihrem Wählern bekannt machen?
So wie immer (und nicht nur „meinen Wählern“, auch Ihnen!
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