Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rami E. • 22.01.2018
Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 23.01.2018

(...) Wenn Sie mir abschließend noch eine persönliche Bemerkung erlauben: Sie sollten sich einmal selbst die Frage stellen, wieso Sie sich als "sächsischer Muslim" und nicht als "muslimischer Sachse" bezeichnen. Dann würden Sie vielleicht unserer Skepsis in Bezug auf den Islam besser verstehen. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 26.01.2018

(...) Laut gesetzlicher Grundlage genügt es bei Bundestagswahlen seine Wahlbenachrichtigung vorzulegen, um einen amtlichen Stimmzettel zu erhalten. Liegt diese Benachrichtigung nicht vor, muss man sich auf Verlangen ausweisen; dann werden die Daten durch den Wahlvorstand mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 23.01.2018

(...) Personalgespräche bei der Bundeswehr liegen nun wirklich nicht in meinem Verantwortungsbereich. Vielleicht sollten Sie Ihre Frage der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder dem Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/zur_person) stellen. (...)

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