Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Marcus Bühl | AfD | Dagegen gestimmt | |
![]() | Birke Bull-Bischoff | DIE LINKE | 73 - Burgenland - Saalekreis | Dagegen gestimmt |
![]() | Marco Bülow | SPD | 142 - Dortmund I | Nicht beteiligt |
![]() | Martin Burkert | SPD | 245 - Nürnberg-Süd | Dafür gestimmt |
![]() | Marco Buschmann | FDP | 123 - Gelsenkirchen | Dafür gestimmt |
![]() | Karlheinz Busen | FDP | 126 - Borken II | Dafür gestimmt |
![]() | Matthias Büttner | AfD | 66 - Altmark | Dagegen gestimmt |
![]() | Petr Bystron | AfD | 217 - München-Nord | Dagegen gestimmt |
![]() | Lars Castellucci | SPD | 277 - Rhein-Neckar | Dafür gestimmt |
![]() | Jörg Cezanne | DIE LINKE | 184 - Groß-Gerau | Dagegen gestimmt |
![]() | Anna Christmann | DIE GRÜNEN | 259 - Stuttgart II | Dafür gestimmt |
![]() | Tino Chrupalla | AfD | 157 - Görlitz | Dagegen gestimmt |
![]() | Gitta Connemann | CDU/CSU | 25 - Unterems | Dafür gestimmt |
![]() | Joana Cotar | AfD | Nicht beteiligt | |
![]() | Carl-Julius Cronenberg | FDP | 147 - Hochsauerlandkreis | Dafür gestimmt |
![]() | Gottfried Curio | AfD | Dagegen gestimmt | |
![]() | Sevim Dağdelen | DIE LINKE | 140 - Bochum I | Dagegen gestimmt |
![]() | Bernhard Daldrup | SPD | 130 - Warendorf | Dafür gestimmt |
![]() | Astrid Damerow | CDU/CSU | 2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord | Dafür gestimmt |
![]() | Britta Dassler | FDP | 242 - Erlangen | Dafür gestimmt |
![]() | Thomas de Maizière | CDU/CSU | 155 - Meißen | Dafür gestimmt |
![]() | Fabio De Masi | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | |
![]() | Daniela De Ridder | SPD | 31 - Mittelems | Dafür gestimmt |
![]() | Kees de Vries | CDU/CSU | 71 - Anhalt | Nicht beteiligt |
![]() | Christoph de Vries | CDU/CSU | 18 - Hamburg-Mitte | Dafür gestimmt |
Oberstes Ziel des Bundeswehreinsatzes ist laut Bundesregierung, die den Antrag zur Verlängerung stellte, die Stärkung der afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräften. Bis zu 1300 Soldat*innen sollen nach Afghanistan entsandt werden. Der Einsatz wurde für 12 Monate vom 1. April 2018 bis 31. März 2019 verlängert, die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf rund 315,3 Mio. Euro.
Hauptsächlich werden die deutschen Einsatzkräfte in Kabul, Bagram, Kundus und Masar-e Scharif eingesetzt.
Konkret ergeben sich aus dem Mandat die folgenden Aufgaben:
- Mitwirkung an der Führung der "Mission Resolute Support" in Afghanistan, Erstellung eines Lagebildes und Verantwortung für Masar-e Scharif und zum militärischen Bereich des örtlichen Flugplatzes
- Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte auf ministerieller und institutioneller Ebene, Korpsebene und niedriger Führungsebene
- Ausbildung, Beratung und Unterstützung der unabhängigen afghanischen Wahlkommission aufgrund der Präsidentschaftswahlen 2018/19
- Sicherung, Schutz und ggf. Evakuierung und Bergung militärischer und ziviler Kräfte
- taktischer Lufttransport und Verwundetenlufttransport
- Beitrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit
- diplomatische und konsularische Vertretungen, in denen deutsches Personal eingesetzt ist, sollen in Gefährdungs- und Notlagen geschützt und gesichert werden
Grundlage für den Einsatz sind der NATO-Einsatzbeschluss, die Zustimmung der afghanischen Regierung sowie die konstitutive Zustimmung des Bundestages.
Die Fraktionen CDU/CSU, FDP und mehrheitlich SPD (dort gab es acht Neinstimmen) haben der Beschlussempfehlung des federführenden Auswärtigen Ausschusses, der vorschlägt den Antrag anzunehmen, zugestimmt. Jedoch gab sowohl bei der SPD als auch bei der FDP zwei Enthaltungen.
Kritisiert wurde der Antrag von den Grünen, Linken und der AfD.
Tobias Pflüger (Linke) wies auf die besonders fatale Lage in Afghanistan hin. Schon jetzt könne die Bundeswehr vor Ort nicht vollständig ihren Aufgaben nachkommen. Zudem stellte er den Widerspruch dar, dass deutsche Einsatzkräfte nach Afghanistan geschickt würden und man gleichzeitig Menschen dorthin abschiebe. Omid Nouripour (Grüne) schloss diesbezüglich seinem Vorredner und nannte außerdem die steigende Anzahl an Terroranschlägen, die zu 70 Prozent von der Taliban ausgingen. Von der AfD-Fraktion kritisierte Anton Friesen, dass es bei der Einsatzbeschreibung an Strategie und Konzept mangele.