Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 02.04.2014

(...) Da Sie in Ihrer Anfrage von zwei fiktiven Anträgen sprechen, kann ich Ihnen keine Auskunft zu einem möglichen Abstimmungsverhalten meinerseits geben. Über einen fiktiven Antrag stimme ich nicht ab. Zu einem Antrag, der im Bundestag gestellt wird, gehört eine entsprechende Ausgestaltung, die ich erst kennen muss, um mir Gedanken über mein Abstimmungsverhalten zu machen. (...)

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 05.06.2014

(...) Zu Ihrer Frage: Die schwierige Situation der Hebammen ist uns seit langem bekannt. Mittlerweile kann ich Ihnen mitteilen, dass die Arbeitsgruppe „Versorgung mit Hebammenhilfe“ erste Ergebnisse geliefert hat: Das drohende Ende der Haftpflichtversicherungen für Hebammen konnte vorerst um ein Jahr verzögert werden. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 27.06.2014

(...) Der Abriss der Kirche ist sowohl für mich als auch für die Bezirksabgeordneten unverständlich und wir teilen Ihr Bedauern. Da die Kirche unter Denkmalschutz steht, besteht die Möglichkeit, die Kirche als Denkmal zu erhalten. Dazu wäre ein Gespräch mit Vertretern aus dem Kirchenvorstand nötig. (...)

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