Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 15.10.2014

(...) die Terrormiliz IS agiert auf schreckliche und brutale Art und Weise in einer von Krisen und kriegerischen Auseinandersetzungen geprägten Region. Die Verantwortung für dieses menschenfeindliche Handeln bei der israelischen Regierung zu suchen halte ich für absurd. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 02.02.2015

Sehr geehrter Brennfleck,

vielen Dank für Ihren Beitrag bei abgeordnetenwatch zum Thema NSA bzw. „Eikonal“. Ich verweise auf die Beantwortung der Frage mit Datum 28.01.2015.

Mit freundlichen Grüßen

Ingo Wellenreuther

Frage von Katharina N. • 06.10.2014
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 12.10.2014

(...) die in Ihrer Anfrage erwähnten Themen werden zur Zeit im 1. Untersuchungsausschuss des Bundestags ("NSA-Untersuchungsausschuss") behandelt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass daher dem Privileg des Parlaments auf Information nicht vorgegriffen werden kann. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 27.10.2014

(...) anwenden, ein weltweiter Skandal. Mag die Jongliererei mit Bilanzen auch nach jeweils aktuellen nationalen Gesetzen juristisch nicht angreifbar sein - mitnichten erfüllt die taktische Steuerschuldminimierung den Anspruch an gesellschaftlicher Verantwortung, mit dem der Gesetzgeber Unternehmenssteuern erhebt. Auf der einen Seite wird der Allgemeinheit in Gestalt des Fiskus der angemessene Anteil am Gewinn vorenthalten, auf der anderen Seite präsentiert man sich mit sozialen Projekten – die ein erheblich geringeres Kostenvolumen umfassen. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 08.10.2014

Sehr geehrter Herr Vollmer,

Presseartikel und Bücher werden von mir grundsätzlich nicht kommentiert - dieses gilt auch für Fragen, die auf einen Presseartikel oder ein Buch referenzieren.

Mit freundlichem Gruß

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