(...) Wir sind weiterhin bereit, die Streitkräfte zur Erfüllung ihres Auftrages mit den notwendigen und geeigneten Mitteln auszustatten - allerdings unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Die Konsolidierungsziele der Bundesregierung sind auch für den Bereich des Verteidigungshaushalts verbindlich. (...)
(...) selbstverständlich nehme ich gerne an einer Demo oder Kundgebung gegen Pegida und ihre Verwandten in anderen Städten teil. Ich halte entsprechende Veranstaltungen für wichtige Signale gegen Fremdenhass und für unsere Bereitschaft, Menschen in bitterer Not zu helfen, die uns um Beistand bitten. (...)
(...) Die operationell eingesetzten und die für die Schulung genutzten UH TIGER sollen mittelfristig in den Bauzustand ASGARD überführt werden. Die Nutzung des Waffensystems TORNADO ist bis mindestens 2025+ durch die Bundeswehr vorgesehen. Die Möglichkeiten der Sicherstellung der Fähigkeiten jenseits 2025, die derzeit mit der Plattform TORNADO dargestellt werden, werden zurzeit im Gesamtkontext „Fliegende Waffensysteme der Bundeswehr“ untersucht.“ (...)
(...) Die von Ihnen beschriebenen Depots sind mir nicht bekannt. Unabhängig davon treten wir erst einmal für die Sicherung der gesetzlichen Rente dergestalt ein, dass künftig alle Menschen mit Erwerbseinkommen ohne Beitragsbemessungsgrenze einzahlungspflichtig sein müssten. (...)
Sehr geehrter Herr Müller.