(...) Aufgrund der Vielzahl von Anfragen kann ich Ihnen leider erst heute antworten. Auf meinem Blog habe ich eine umfassende Stellungnahme zur AfD geschrieben. Ich hoffe Ihre Fragen werden auf http://blog.petertauber.de/?p=2208 beantwortet. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD konnte sich nach der Bundestagswahl mit ihrer Forderung nach moderaten Steuererhöhungen für sehr Reiche und einer Vermögenssteuer leider nicht durchsetzen. Für diese Forderung gab es sowohl bei der Bundestagswahl selbst, als auch bei den Koalitionsverhandlungen keine Mehrheit. (...)
(...) Um Stuttgart 21 wurde heftig und kontrovers gestritten und eine Entscheidung, für Stuttgart 21 getroffen. Ich bin wirklich gespannt, wann der letzte Gegner begreift, dass der Bau von Stuttgart 21 stetig voran schreitet und auch parlamentarische Initiativen hieran nichts ändern. (...)
(...) Die dabei sozialpolitisch ermöglichten positiven Entwicklungen aus der Reform werden im Lichte der allgemein eher negativ besetzten Begrifflichkeit von „Hartz IV“ leider zu oft vernachlässigt. Dazu zählen u.a.: (...)