Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 31.07.2017

(...) Der Fachkräftemangel bedroht auch die Bundeswehr. Es ist daher unabdingbar die Attraktivität der Bundeswehr in allen Bereichen zu erhöhen. Die CDU unterstützt die Agenda „Bundeswehr in Führung – Aktiv. (...)

Portrait von Julia Obermeier
Antwort von Julia Obermeier
CSU
• 12.04.2017

(...) Zu Ihren Fragen: (1) Meine Partei, die CSU, sieht sich als die Partei der Bundeswehr. Für meine Parteikollegen und mich sind angesichts der weltweiten Krisen- und Konfliktlage leistungsfähige Streitkräfte dringend erforderlich. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 08.05.2017

(...) Vor dem Hintergrund dieser komplexen Auftragslage müssen wir uns meines Erachtens im Parlament, aber auch im Bundesministerium für Verteidigung kontinuierlich ehrlich machen, was die materielle und personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr angeht. (...) Nichtsdestotrotz werden wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Ministerin auch künftig an eine messbare und zügige Realisierung ihrer angekündigten Reformen erinnern. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 25.04.2017

(...) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat auf Basis dieser Formulierung in dieser Legislaturperiode ein Gutachten zum "Regelungs- und Reformbedarf für transgeschlechtliche Menschen" in Auftrag gegeben. Die Vorgaben sowie die praktische Umsetzung des Transsexuellengesetzes sollen in einer interministeriellen Arbeitsgruppe überprüft und Handlungsoptionen für eine Reform erarbeitet werden. Darüber hinaus hat das BMFSFJ mehrere Fachgespräche durchgeführt. (...)

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