Frage an Jana Schimke von Christopher B. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Brettin,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne möchte ich Ihre Fragen nachfolgend beantworten:

1. Die CDU/CSU und auch ich stehen zur Bundeswehr, ihren Soldaten sowie den Zivilangestellten. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für eine dauerhaft friedliche, stabile und gerechte Ordnung in der Welt.
2. Um den zukünftigen Herausforderungen gewachsen zu sein, müssen die Soldaten die Ausrüstung und Arbeitsbedingungen bekommen, die sie benötigen. Auf Grundlage des neuen Weißbuches der Bundesregierung aus dem Jahr 2016 haben wir daher die Zuwendungen für die Bundeswehr aufgestockt. Nach 25 Jahren der Schrumpfung wächst die Bundeswehr wieder. Dies ist vor allem auf drei große Maßnahmen zurück zu führen: deutliche Aufstockung des Personals, Auflösung des Materialstaus und Investitionen von 30 Milliarden Euro in die Ausstattung sowie eine finanzielle Stärkung der Bundeswehr. Der Etat wird perspektivisch bis 2020 auf gut 39 Milliarden Euro ansteigen und Deutschland wird damit auch das 2% Ziel der NATO einhalten.
3. Die Trendwende innerhalb der Bundeswehr ist vor allem an der finanziellen Ausstattung ablesbar. Der Verteidigungshaushalt, mit rund 11 % der zweitgrößte Ausgabenposten im Bundeshaushalt, wird auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion in den kommenden Jahren deutlich steigen. Wie bereits angesprochen fließen die zusätzlichen Gelder vor allem in neues Material und mehr Personal um der international starken Rolle auch zukünftig gerecht zu werden.
4. Das Weißbuch der Bundeswehr ist ein durch das Bundesministerium der Verteidigung erarbeitetes und durch die Bundesregierung verabschiedetes Grundlagendokument, das im Juli 2016 erschienen ist. Es dient dabei lediglich als Leitfaden für sicherheitspolitische Entscheidungen und Handlungen in Deutschland, sodass es nicht im Deutschen Bundestag debattiert und entschieden werden musste.
5. Um unsere Kameraden in den Auslandseinsätzen zu unterstützen ist es vor allem unsere Aufgabe, sie bestmöglich auszustatten. Dazu wird im Deutschen Bundestag regelmäßig über die Verlängerung der Auslandseinsätze abgestimmt. Im Vordergrund stehen dabei immer die Sicherheit der Kameraden und die Einhaltung des entsprechenden internationalen Mandats. Zudem werden die Mandate an die aktuellen Gegebenheiten vor Ort angepasst. Darüber hinaus wurde der Fokus In den vergangenen Jahren verstärkt auch auf die Nachbetreuung unserer Kameraden gelegt.
6. Deutschland hat in den vergangenen Jahren große Herausforderungen national und international erfolgreich bewältigt. Wir sind ein verlässlicher und stabiler Partner wenn es um die Bewältigung von Krisen und Konflikten geht. Dies zeigt nicht zuletzt die hohe Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen z.B. unter Führung der Vereinten Nationen. Es ist auch weiterhin unser Anspruch, gemeinsam mit unseren Partner die demokratischen Werte zu schützen und als starker Partner aufzutreten.
7. Der Fachkräftemangel bedroht auch die Bundeswehr. Es ist daher unabdingbar die Attraktivität der Bundeswehr in allen Bereichen zu erhöhen. Die CDU unterstützt die Agenda „Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders.“. Im Zuge der Maßnahme konnten bereits einige Verbesserungen erzielt werden, um die Attraktivität zu erhöhen. So wurde die Vergütung erhöht, die soziale Absicherung verbessert, die Dienstzeiten flexibilisiert und moderne Arbeitszeitmodelle eingeführt. Von allen bereits umgesetzten Maßnahmen profitieren sowohl neue als auch langjährige Kameraden – wir als CDU machen keinen Unterschied. Jeder Kamerad ist wichtig und verdient unseren Respekt und unsere Anerkennung.
8. Die Bundeswehr ist derzeit eine Berufsarmee. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sind aktuell nur Berufs- und Zeitsoldaten aktiv. Mit den angestoßenen Maßnahmen soll die Bundeswehr auch zukünftig ein attraktiver Arbeitgeber werden, um langfristig gut qualifizierte Fachkräfte an sich zu binden.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten konnte. Bei weiteren Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Jana Schimke, MdB