Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Ekin Deligöz | DIE GRÜNEN | 255 - Neu-Ulm | Dafür gestimmt | |
Karamba Diaby | SPD | 72 - Halle | Dagegen gestimmt | |
Alexandra Dinges-Dierig | CDU/CSU | 11 - Lübeck | Dagegen gestimmt | |
Sabine Dittmar | SPD | 248 - Bad Kissingen | Dagegen gestimmt | |
Alexander Dobrindt | CDU/CSU | 226 - Weilheim | Dagegen gestimmt | |
Michael Donth | CDU/CSU | 289 - Reutlingen | Dagegen gestimmt | |
Thomas Dörflinger | CDU/CSU | 288 - Waldshut | Dagegen gestimmt | |
Martin Dörmann | SPD | 93 - Köln I | Dagegen gestimmt | |
Katja Dörner | DIE GRÜNEN | 96 - Bonn | Dafür gestimmt | |
Marie-Luise Dött | CDU/CSU | 117 - Oberhausen - Wesel III | Dagegen gestimmt | |
Elvira Drobinski-Weiß | SPD | 284 - Offenburg | Dagegen gestimmt | |
Katharina Dröge | DIE GRÜNEN | 95 - Köln III | Dafür gestimmt | |
Hansjörg Durz | CDU/CSU | 253 - Augsburg-Land | Dagegen gestimmt | |
Iris Eberl | CDU/CSU | Dagegen gestimmt | ||
Harald Ebner | DIE GRÜNEN | 268 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe | Dafür gestimmt | |
Jutta Eckenbach | CDU/CSU | 119 - Essen II | Dagegen gestimmt | |
Siegmund Ehrmann | SPD | 114 - Krefeld II - Wesel II | Nicht beteiligt | |
Michaela Engelmeier | SPD | 99 - Oberbergischer Kreis | Dagegen gestimmt | |
Gernot Erler | SPD | 281 - Freiburg | Dagegen gestimmt | |
Klaus Ernst | DIE LINKE | 250 - Schweinfurt | Dafür gestimmt | |
Petra Ernstberger | SPD | 239 - Hof | Dagegen gestimmt | |
Saskia Esken | SPD | 280 - Calw | Dagegen gestimmt | |
Karin Evers-Meyer | SPD | 26 - Friesland - Wilhelmshaven - Wittmund | Dagegen gestimmt | |
Bernd-Bernhard Fabritius | CDU/CSU | Dagegen gestimmt | ||
Hermann Färber | CDU/CSU | 263 - Göppingen | Dagegen gestimmt |
In ihrem Antrag fordert die Linksfraktion, die Regionalisierungsmittel für den Bahnverkehr rückwirkend zum 01.01.2016 um 500 Mio. Euro auf 8,5 Mio. Euro zu erhöhen. Außerdem soll die jährliche Steigerungsrate auf 2 Prozent festgelegt werden, damit ostdeutsche Bundesländer nicht benachteiligt und drohende Streckenstilllegungen verhindert werden. Öffentlich thematisiert wurde beispielsweise eine Stilllegung der Strecke Pirna-Sebnitz.
Die Linksfraktion kritisiert, dass die geplante Erhöhung der Regionalisierungsmittel auf 8 Milliarden Euro nicht ausreichend ist. Als gut investiertes und verwendetes Geld, auch im Sinn der Schaffung von Arbeitsplätzen, solle der Bund die Mittel um weitere 500 Mio. Euro aufstocken. Dies hatte die die Linke bereits in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 beantragt, dieser Antrag wurde aber von der Koalitionsmehrheit abgelehnt.
Anmerkung der Redaktion: Aus der offiziellen Aufzeichnung des Bundestags geht hervor, dass im Zusammenhang mit dem Linken-Antrag eine klare Mehrheit mit Ja gestimmt hat. Formal ist dies korrekt: Denn die Abgeordneten haben nicht über den Originalantrag der Linksfraktion ("Drohende Streckenstilllegungen verhindern - Regionalisierungsmittel erhöhen") abgestimmt, sondern über eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses. Da Union und SPD im Ausschuss eine Mehrheit haben, lautete ihre Empfehlung an das Plenum, den Antrag abzulehnen. Deswegen bedeutet eine Ja-Stimme auf der Bundestagsseite ein "Ja zur Ablehnung des Linksfraktion-Antrags". Da so fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, Union und SPD hätten für den Linken-Antrag gestimmt und Linke und Grüne dagegen, haben wir uns für eine klarere Darstellung entschieden und den Originalentwurf der Linken zur Grundlage genommen. Das bedeutet: Eine "Ja"-Stimme auf dieser Seite ist ein "Ja" zum Linksfraktion-Antrag und umgekehrt.