Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Michael Hartmann | SPD | 206 - Mainz | Dagegen gestimmt | |
Britta Haßelmann | DIE GRÜNEN | 132 - Bielefeld - Gütersloh II | Dafür gestimmt | |
Gerda Hasselfeldt | CDU/CSU | 216 - Fürstenfeldbruck | Nicht beteiligt | |
Matthias Hauer | CDU/CSU | 120 - Essen III | Dagegen gestimmt | |
Mark Hauptmann | CDU/CSU | 197 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen | Dagegen gestimmt | |
Stefan Heck | CDU/CSU | 171 - Marburg | Dagegen gestimmt | |
Dirk Heidenblut | SPD | 119 - Essen II | Dagegen gestimmt | |
Matthias Heider | CDU/CSU | 149 - Olpe - Märkischer Kreis I | Dagegen gestimmt | |
Helmut Heiderich | CDU/CSU | 169 - Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg | Dagegen gestimmt | |
Mechthild Heil | CDU/CSU | 199 - Ahrweiler | Dagegen gestimmt | |
Hubertus Heil | SPD | 45 - Gifhorn - Peine | Dagegen gestimmt | |
Rosemarie Hein | DIE LINKE | 69 - Magdeburg | Dafür gestimmt | |
Frank Heinrich | CDU/CSU | 162 - Chemnitz | Dagegen gestimmt | |
Gabriela Heinrich | SPD | 244 - Nürnberg-Nord | Nicht beteiligt | |
Marcus Held | SPD | 207 - Worms | Dagegen gestimmt | |
Mark Helfrich | CDU/CSU | 3 - Steinburg - Dithmarschen Süd | Dagegen gestimmt | |
Uda Heller | CDU/CSU | 74 - Mansfeld | Dagegen gestimmt | |
Wolfgang Hellmich | SPD | 146 - Soest | Dagegen gestimmt | |
Jörg Hellmuth | CDU/CSU | 66 - Altmark | Dagegen gestimmt | |
Barbara Hendricks | SPD | 112 - Kleve | Nicht beteiligt | |
Rudolf Henke | CDU/CSU | 87 - Aachen I | Dagegen gestimmt | |
Heidtrud Henn | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Michael Hennrich | CDU/CSU | 262 - Nürtingen | Dagegen gestimmt | |
Gustav Herzog | SPD | 210 - Kaiserslautern | Dagegen gestimmt | |
Ansgar Heveling | CDU/CSU | 110 - Krefeld I - Neuss II | Dagegen gestimmt |
In ihrem Antrag fordert die Linksfraktion, die Regionalisierungsmittel für den Bahnverkehr rückwirkend zum 01.01.2016 um 500 Mio. Euro auf 8,5 Mio. Euro zu erhöhen. Außerdem soll die jährliche Steigerungsrate auf 2 Prozent festgelegt werden, damit ostdeutsche Bundesländer nicht benachteiligt und drohende Streckenstilllegungen verhindert werden. Öffentlich thematisiert wurde beispielsweise eine Stilllegung der Strecke Pirna-Sebnitz.
Die Linksfraktion kritisiert, dass die geplante Erhöhung der Regionalisierungsmittel auf 8 Milliarden Euro nicht ausreichend ist. Als gut investiertes und verwendetes Geld, auch im Sinn der Schaffung von Arbeitsplätzen, solle der Bund die Mittel um weitere 500 Mio. Euro aufstocken. Dies hatte die die Linke bereits in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 beantragt, dieser Antrag wurde aber von der Koalitionsmehrheit abgelehnt.
Anmerkung der Redaktion: Aus der offiziellen Aufzeichnung des Bundestags geht hervor, dass im Zusammenhang mit dem Linken-Antrag eine klare Mehrheit mit Ja gestimmt hat. Formal ist dies korrekt: Denn die Abgeordneten haben nicht über den Originalantrag der Linksfraktion ("Drohende Streckenstilllegungen verhindern - Regionalisierungsmittel erhöhen") abgestimmt, sondern über eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses. Da Union und SPD im Ausschuss eine Mehrheit haben, lautete ihre Empfehlung an das Plenum, den Antrag abzulehnen. Deswegen bedeutet eine Ja-Stimme auf der Bundestagsseite ein "Ja zur Ablehnung des Linksfraktion-Antrags". Da so fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, Union und SPD hätten für den Linken-Antrag gestimmt und Linke und Grüne dagegen, haben wir uns für eine klarere Darstellung entschieden und den Originalentwurf der Linken zur Grundlage genommen. Das bedeutet: Eine "Ja"-Stimme auf dieser Seite ist ein "Ja" zum Linksfraktion-Antrag und umgekehrt.