Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Spatz
Antwort von Joachim Spatz
FDP
• 28.08.2013

(...) Der Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss hat in Rekordzeit insgesamt 18 Zeugen befragt und rund 1.500 Aktenordner durchgearbeitet. Mein Team und ich sind dabei sehr gründlich vorgegangen und haben alle Anschuldigungen der Opposition genau geprüft. (...)

Portrait von Matthias Lietz
Antwort von Matthias Lietz
CDU
• 03.09.2013

(...) Damit wurden entsprechende EU-Richtlinien umgesetzt. Zusätzlich haben CDU und CSU weitere Verbesserungen der Tierhaltung bezogen auf Deutschland gesetzlich festgeschrieben. So ist beispielsweise die betäubungslose Kastration von Ferkeln genauso wie der betäubungslose Schenkelbrand bei Pferden ab 2019 verboten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.12.2013

(...) Im neuen Bundestag werden wir sicher wieder Gesetzesinitiativen ergreifen, um die Spekulation mit Wohnungs- und Grundstückseigentum zu begrenzen und möglichst zu beenden. Dies gerade im Interesse so gebeutelter Stadtteile wie Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin. (...)

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