Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 09.01.2013

(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich steht Herr Krichbaum der Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundes- oder Europaebene skeptisch gegenüber. Denn plebiszitäre Entscheidungsverfahren stärken nicht notwendigerweise den tatsächlichen Einfluss des einzelnen Bürgers auf die Politik. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 10.01.2013

(...) das Schicksal des jungen italienischen Soldaten ist erschütternd, ebenso wie viele andere Schicksale auch deutscher Soldaten im Zuge des Afghanistaneinsatzes. Ich lehne den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ab und habe in der gesamten Wahlperiode im Bundestag gegen die Anträge der Bundesregierung zur Fortsetzung des ISAF-Einsatzes gestimmt. Der militärische Einsatz der Bundeswehr war falsch und muss schnellstmöglich beendet werden. (...)

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 04.01.2013

Sehr geehrter Herr Heinze,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 04.03.2013

(...) Mit einer Diskriminierung (welcher Art auch immer) haben diese Maßnahmen, die einzig und alleine der Sicherheit im Stadion dienen, nichts zu tun. Sie stehen weder mit der Geschichte des Olympiastadions, noch mit Maßnahmen der ehemaligen DDR in Verbindung. (...)

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