Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 16.01.2013

(...) Die Sicherheit im Zusammenhang mit sportlichen Großveranstaltungen ist gemeinsame Aufgabe des Veranstalters und der örtlich zuständigen Länderpolizei. (...) Durch den Einsatz dieser Pyrotechnik werden schwere Verletzungen billigend in Kauf genommen. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.01.2013

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Eine menschenwürdige und vom Verfassungsgericht angemahnte Grundsicherung ist eine Grundvoraussetzung gesellschaftlicher Teilhabe und ein zentrales Anliegen grüner Politik. Die Grundsicherung muss also neben der materiellen Absicherung auch die soziokulturelle Teilhabe an der Gesellschaft sicherstellen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 04.01.2013

Sehr geehrter Herr Geißelsöder,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 25.01.2013

(...) Viele Menschen können daher ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen. Die Gewinner dieser Preiszockerei sind die Energiekonzerne. RWE, E.ON und EnBW haben ihre Gewinne in den vergangenen zehn Jahren vervierfacht – zulasten der Verbraucher. (...)

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