Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 03.04.2013

(...) in § 1 des Bundeswahlgesetzes heißt es: „Der Deutsche Bundestag besteht vorbehaltlich der sich aus diesem Gesetz ergebenden Abweichungen aus 598 Abgeordneten“. Aufgrund der 22 Überhangmandate sitzen aber derzeit insgesamt 620 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2013

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Zu 1.: Jede Form des Generalverdachts gegen männliche Taxifahrer ist natürlich abzulehnen! Gleichwohl gilt es immer genau nachzufragen: Womöglich haben die Eltern und ihre Kinder auch schon unangenehme Erfahrungen gemacht - diese sollten dann unbedingt auch ernst genommen werden. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 08.03.2013

(...) Ein Veteranenkonzept muss das Ziel verfolgen, der Bevölkerung in Erinnerung zu rufen, was Soldatinnen und Soldaten für unser Land leisten, ob im Auslandseinsatz oder Inland, so zum Beispiel bei Naturkatastrophen sowie schweren Unglücken. Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Idee eines nationalen Gedenktages für alle Personen, die im Dienst für die Bundesrepublik Deutschland ihr Leben einsetzen. (...)

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